Verband Region Stuttgart beschließt Haushalt 2011
Regionalpräsident Thomas S. Bopp MdL
Der Verband Region Stuttgart beschloss Anfang Dezember unter Leitung seines Vorsitzenden, Thomas S. Bopp MdL, den Haushalt 2011. Der Haushalt wurde dabei mit den Stimmen von CDU, SPD, FDP, Freien Wählern und Republikanern verabschiedet. Lediglich das Bündnis 90/Grüne und die Linke votierten gegen den Etat.
„Es ist sehr bedauerlich, dass die Fraktion Bündnis 90/Grüne den gesamten Jahreshaushalt nur deswegen ablehnt, weil darin ein weiterer Teilbeitrag für Stuttgart 21 fällig wird. Ich halte dieses Vorgehen weder für konstruktiv noch für regionalpolitisch weitsichtig“, erklärte Regionalpräsident Thomas S. Bopp Mdl.
Augenfällig an diesem neuen, 270 Millionen Euro schweren Haushaltsplan sind Veränderungen wie die Verkehrsumlage. Im kommenden Jahr wird dieser Betrag, welcher bei der Stadt Stuttgart und den VVS-Landkreisen erhoben wird, um 8 Millionen Euro auf 67 Millionen Euro sinken. Ein interfraktioneller Antrag von CDU, FDP und Freie Wähler die Verkehrsumlage im Vergleich zum Haushaltsentwurf um 3,3 Millionen Euro zu senken, erhielt eine Mehrheit. Eine wichtige Rolle in den Referaten spielte die Neuausrichtung KulturRegion. Zur Erarbeitung einer Neukonzeption sieht der Verband maximal 40.000 Euro vor. Im Jahr 2011 wird zudem der zweite der acht Finanzierungsbeiträge an Stuttgart 21 in Höhe von 12,5 Millionen Euro fällig. Erhoben wird dieser über eine Entnahme aus der S 21-Rücklage und über Umlagen bei der Stadt Stuttgart und den anderen VVS-Landkreisen Böblingen, Esslingen, Ludwigsburg und Rems-Murr-Kreis.
In ihren Haushaltreden unterstrichen die Vorsitzenden der verschiedenen Fraktionen die Bedeutung der Regionalversammlung bei der Bewältigung vieler anstehender Herausforderungen.
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