Bundesversammlung, ein Erfahrungsbericht
Wahlmänner Dr. Reinhard Löffler Mdl, Olympiasieger Georg Hettich und Thomas S. Bopp MdL
„Nix due on romsitze on blos drei Kreuzle mache, macht mich fertig", seufzte Werner Schmidt-Weiss, 74jähriger Bauunternehmer aus Crailsheim und Mitglied unserer 40köpfigen CDU-Landtagsdelegation, die am 30. Juni im Berliner Reichstag Christian Wulff zum Bun-despräsidenten wählte. Schmidt-Weiss sprach aus, was wir alle fühlten, nachdem wir kurz vor 22:00 Uhr in den Bus stiegen, um zur Unternehmensrepräsentation von Würth an den Nikolasee zu fahren. Zu allem Übermut waren wir noch um 5:30 Uhr in der Frühe joggen. Selbst ein junger Bursche und Olympiasieger wie Georg Hettich ließ sich erschöpft im Bus in den Ledersessel fallen und war froh, dass der 9stündige Sitzungsmarathon der Bundesver-sammlung nach dem dritten Wahlgang endlich ein Ende gefunden hatte. Nicht auszudenken, was noch hätte passieren können, wenn sich nach dem dritten Wahlgang eine Pattsituation zwischen Wulff und Gauck ergeben hätte. An diesem Tag wäre alles möglich gewesen. Im zweiten Wahlgang konnte Wulff 615 CDU/FDP Stimmen auf sich vereinen, Gauck erhielt 590 Stimmen, die Kandidatin der Linken, Jochimson, verbuchte 123 Stimmen, der Kandidat der NPD, Rennicke bekam 3 Stimmen. Sieben Delegierte enthielten sich der Stimme und eine Stimme war ungültig. Die erhoffte absolute Mehrheit für Christian Wulff war wieder nicht ge-schafft. Rein rechnerisch hätte im dritten Wahlgang auch die relative Mehrheit verloren gehen können. Stimmung kam nicht auf.
Nach dem 2. Wahlgang war wieder Treppensteigen angesagt. Wenn 1244 Mitglieder der Bundesversammlung vom Plenarsaal in die Fraktionszimmer im 4. Stock streben, lohnt es erst gar nicht mit dem Menschenpulk vor den Aufzügen zu warten. 496 CDU-Vertreter quäl-ten sich durch einen Korridor von Medienvertretern, die begierig eine Bemerkung von uns hören wollten und suchten Platz in dem völlig überfüllten CDU-Fraktionsaal, ein Raum mit dem Charme einer Lagerhalle. Wer den Weg durch das Blitzlichtgewitter geschafft hatte und die vorgehaltenen Mikrophone beiseite schieben konnte, musste wieder anstehen, um sich in die Anwesenheitsliste für die Fraktionssitzung einzutragen, die den 2.und 3. Wahlgang über-brückte.
Die Kanzlerin wirkte sichtlich angeschlagen. Nachdem sie noch nach dem ersten Wahlgang davon gesprochen hatte, dass wir das „Serbienspiel“ verloren hätten und jetzt zum „Eng-landspiel“ übergehen, versuchte sie die Mannschaft damit zu motivieren, dass wir 15 Stim-men mehr haben als im ersten Wahlgang. Damit stimme die Richtung. Für den letzten Wahl-gang brauche es nur noch eine einfache Mehrheit. Der Funke sprang nicht über. Horst See-hofer griff in die alte Trickkiste: Nie mehr Sozialismus. Da kam schon etwas mehr Feuer in die Augen der Delegierten, obwohl doch jeder hätte wissen können, dass der parteilose Joa-chim Gauck als ehemaliger Bürgerrechtler, der in der Bevölkerung von einer großen Sympa-thiewelle getragen wurde, kaum in eine rote Ecke gestellt werden kann. Zu groß waren seine Verdienste um die Freiheit der Bürger in der ehemaligen DDR. Hatte nicht die Kanzlerin selbst zu Gaucks 70. Geburtstag eine flammende Laudatio auf dessen Lebenswerk gehalten?
Es war die Stunde von Roland Koch. Er erhob seine Hand, meldete sich zu Wort, stand auf, bezeichnete sich als „angehendes Fossil“ und motivierte in einer 10minütigen Rede die De-legierten. Dabei verstand er es meisterhaft die Situation zu analysieren und die Schlussfolge-rung für die künftige Politik der CDU aufzuzeigen, wenn Wulff bei der Präsidentenwahl schei-tern sollte. Koch überzeugte mit seiner rhetorischen Brillanz, wirkte regelrecht ansteckend und begeisternd. Minutenlager Beifall begleitet von rhythmischem Fußstampfen. So etwas habe ich in einer Fraktionssitzung noch nie erlebt. Christian Wulff hätte im dritten Wahlgang eine einfache Mehrheit geschafft, zumal die Linken ihre Kandidatin zurückzogen und mit Enthaltung votierten. Ohne Roland Koch – und davon sind einschließlich unseres Minister-präsident Stefan Mappus alle überzeugt, die dabei waren – hätte es keine absolute Mehrheit für Wulff im dritten Wahlgang gegeben. Schade, dass Koch nicht vor dem ersten Wahlgang das Wort ergriffen hat. Vielleicht wäre uns die negativen Schlagzeilen „Merkel angezählt“, „Wahlpanne“, „Abgestraft“, „fehlende Geschlossenheit“, „Denkzettel für die Kanzlerin“ und andere Häme erspart geblieben.
Klar, es haben uns 44 Stimmen im ersten Wahlgang aus den schwarz-gelben Reihen gefehlt. Wer und aus welchen Motiven diese Delegierten nicht für den CDU-Kandidaten gestimmt haben, kann niemand mit Bestimmtheit sagen. Aber über die Gründe müssen wir parteiintern nachdenken. Sie sind sicher nicht Ausdruck der Zufriedenheit mit der Arbeit der Bundesregierung. Für die Medien bietet dies Anlass zu Spekulationen. Der Unterhaltungswert der Schlagzeilen bestimmt die Auflage. Die Kanzlerin und Peter Hauk, unser Fraktions-vorsitzender im Landtag, haben eine Empfehlung für Wulff ausgesprochen. Autoritäre Struk-turen gibt es nur bei den Linken, wie ihr Stimmverhalten im 3. Wahlgang unter Beweis stellte, obwohl Stimmen für Gauck aber auch für Wulff im linken Lager bekannt waren. Auf die CDU Delegierten übte niemand Fraktionszwang aus. Diese alberne Vokabel bestimmte im Vorfeld der Wahl das mediale Interesse. An die Email-Adressen im Landtag schrieben über 5.000 Bürger die Aufforderung, wir mögen nach unserem Gewissen entscheiden und nicht nach Fraktionsdisziplin. Avaaz hat diese Mailing-Kampagne organisiert und die Arbeit im Landtag völlig zum erliegen gebracht. Das sei Demokratie, durften wir uns sagen lassen.
Vielleicht wäre es besser gewesen, wenn das konservativ/liberale Lager seinen Kandidaten früher durchgebracht hätte. Diese Wahl hat aber auch gezeigt, dass wir als große Volkspartei dann geschlossen auftreten, wenn es wirklich darauf ankommt. Wir bewältigen diese Konflik-te, auch wenn sie im Außenverhältnis schmerzen.
Für die SPD im Land hat das Wahlergebnis Auswirkung auf die Landtagswahl. Sie kokettiert schon übermütig mit einer rot/rot/grünen Mehrheit im Landtag. Es ist mir nicht bange um die Landtagswahl im März 2011, wenn die Koalition in Berlin konstruktiv die anstehenden Sach-themen abarbeitet, persönliche Animositäten hinten anstellt und eine bürgernahe Politik macht. Da besteht schon noch Verbesserungsbedarf. Die Wähler mögen keinen Streit. Sie erwarten – und das hat Prälat Felmberg beim ökumenischen Gottesdienst der Bundesver-sammlung in der St. Hedwigs-Kathedrale am Morgen vor der Wahl eindringlich angemahnt – Vertrauen und Glaubwürdigkeit von uns Politikern. Wir sind davon überzeugt, unser neuer Bundespräsident vermag auch dies zu vermitteln.
Das geplante Bankett fiel aus. Damit nicht alles Essbare vergammelt, ordnete Bundestags-präsident Lammert an, während der Abstimmung und bis zur Auszählung der Stimmen für den 3. Wahlgang sei das Buffet eröffnet. Nicht nur das Buffet, auch die Gerüchteküche bro-delte während des Essens. Das Ergebnis, 625 Stimmen für Wulff, verbreitete sich schon vor der offiziellen Bekanntgabe in Windeseile.
Richtig gute Stimmung kam beim „Chill Off" am Nikolasee trotz des wunderbaren Ambientes nicht mehr auf. Die „Helden“ waren erschöpft und fielen um 2:00 Uhr todmüde ins Bett. Gut, dass die Bundesversammlung nur alle fünf Jahre tagt, jedenfalls in der Regel.
Dr. Reinhard Löffler MdL und Thomas Bopp MdL
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